Der Strafprozess mit Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Translated title of the contribution: Baudžiamojo proceso, kuriame dalyvauja asmenys su negalia, ypatumai

Research output: Contribution to journalArticle

Abstract

In diesem Artikel sollen die Differenzierung des Strafprozesses mit der Teilhabe der Menschen mit Behinderungen begründet sowie einige in der Strafprozessordnung der Republik Litauen verankerten Standards zur Gewährleistung der Rechte von zuletzt genannten Teilnehmern des Prozesses bewertet werden. Die vom Verfassungsgericht der Republik Litauen vorgelegten Bestimmungen machten die Zusammenfassung von zwei Aspekten möglich. Der erste Aspekt umfasst die Differenzierung vom Strafprozess, woran Menschen mit Behinderung teilnehmen. Der zweite Aspekt, der mit der Verfassungsdoktrin vom Grundsatz der Gleichbehandlung aller Personen verbunden ist, ermöglichte die Begründung, warum spezifische rechtliche Regulierung für Teilnehmer mit Behinderung (Verdächtigte, Beschuldigte, Zeugen, Geschädigte) im Gesetz für Strafprozessordnung verankert und angewendet wird. In der Arbeit werden die wichtigsten zusätzlichen Garantien zum Schutz der Interessen von Menschen mit Behinderung unterschieden – die verbindliche Mitwirkung des Verteidigers, des gesetzlich vorgeschriebenen Vertreters, sowie zusätzliche Verpflichtungen dem Staatsanwalt gegenüber bei der Verteidigung von Interessen der Teilnehmer des Prozesses, die selbst aus wichtigen Gründen einige Rechte nicht wahrnehmen können. Einige Probleme zur Sicherstellung der genannten Garantien werden analysiert sowie Empfehlungen zur Verbesserung von konkreten Rechtsnormen vorgelegt.
Original languageGerman
Pages (from-to)331-349
JournalJurisprudencija: mokslo darbai
Issue number1
Publication statusPublished - 2010

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Keywords

  • Strafprozess
  • Strafprozessform
  • Criminal Procedure
  • Behinderung
  • Verdächtigte
  • Geschädigter
  • Zeuge

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